DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Mit dieser Datenschutzerklärung klären wir Sie als für die Datenverarbeitung Verantwortliche gemäß den Vorgaben der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung – DS-GVO) über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit unserem Internetangebot auf.
I. Begriffsbestimmungen
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind;
„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung;
„Verantwortlicher“ ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so können der Verantwortliche beziehungsweise die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden;
„Empfänger“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, denen personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung;
II. Allgemeine Informationen
1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Block Shape GmbH – VELS Stuttgart
Handwerkstraße 21
70565 Stuttgart
Tel.: 0170/ 710096
E-Mail: Dominic@vels-stuttgart.de
2. Kontaktdaten des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
OBSECOM GmbH
Königstr. 40
70173 Stuttgart
Deutschland
Telefon: 0711 / 4605025-40
Telefax: 0711 / 4605025-49
E-Mail: datenschutz@obsecom.de
Webseite: https://www.obsecom.de
3. Rechtsgrundlagen
Wir verarbeiten personenbezogene Daten auf Basis mindestens einer der folgenden Rechtsgrundlagen:
- Einwilligung der betroffenen Person in der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO);
- Erfüllung eines Vertrags mit der betroffenen Person oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO);
- Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der wir unterliegen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO);
- Wahrung unserer berechtigten Interessen oder denen eines Dritten (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO)
In dieser Datenschutzerklärung weisen wir nachfolgend auf die jeweilige Rechtsgrundlage einzelner Verarbeitungsvorgänge hin.
4. Weitergabe von Daten an Empfänger
Wir geben personenbezogene Daten an Empfänger (Auftragsverarbeiter oder sonstige Dritte) nur im erforderlichen Umfang und nur unter einer der folgenden Voraussetzungen weiter:
- Die betroffene Person hat in die Weitergabe eingewilligt;
- Die Weitergabe dient der Erfüllung vertraglicher Pflichten oder vorvertraglicher Maßnahmen auf Veranlassung der betroffenen Person;
- Wir sind zur Weitergabe rechtlich verpflichtet;
- Die Weitergabe erfolgt aufgrund berechtigter Interessen von uns oder eines Dritten.
5. Drittländer
Die Übermittlung personenbezogener Daten in ein Land oder eine internationale Organisation außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) erfolgt vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse nur nach den Voraussetzungen nach Art. 44 ff. DS-GVO. Das bedeutet, dass für das betreffende Land ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission nach Art. 45 DS-GVO vorliegt, geeignete Garantien für den Datenschutz nach Art. 46 DS-GVO oder verbindliche interne Datenschutzvorschriften nach Art. 47 DS-GVO bestehen.
6. Betroffenenrechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
- gemäß Art. 15 DS-GVO können Sie Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen; ferner können Sie Auskunft verlangen bzgl. der Verarbeitungszwecke, der Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Bestimmung der Speicherdauer, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten wie Logik, Tragweite und Auswirkungen, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden Daten, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch gegen diese Verarbeitung, das Bestehen eines Beschwerderechts bei der Aufsichtsbehörde; schließlich steht Ihnen ein Recht auf Auskunft zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden und – falls dies der Fall ist – über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung;
- gemäß Art. 16 DS-GVO können Sie die unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen;
- gemäß Art. 17 DS-GVO können Sie die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DS-GVO können Sie die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie die von uns nicht mehr benötigten Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, aber noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe für die Datenverarbeitung Ihr Interesse überwiegen;
- gemäß Art. 20 DS-GVO können Sie die Überlassung Ihrer personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen verlangen;
- gemäß Art. 21 DS-GVO können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einlegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten berechtigte Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO sind;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO können Sie Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
- gemäß Art. 77 DS-GVO können Sie sich bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, beschweren. Eine Liste mit Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten in den Bundesländern können Sie folgendem Link entnehmen: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
Möchten Sie die vorstehenden Betroffenenrechte geltend machen, können Sie uns oder unseren Datenschutzbeauftragten unter den oben genannten Kontaktdaten diesbezüglich jederzeit kontaktieren.
7. Löschung und Einschränkung von personenbezogenen Daten
Soweit in dieser Datenschutzerklärung nicht für den Einzelfall anders geregelt, werden personenbezogene Daten gelöscht, wenn diese Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Wir löschen die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zudem nach Art. 17 DS-GVO auf Verlangen, wenn die dort vorgesehenen Voraussetzungen gegeben sind. Sind personenbezogene Daten für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich, werden diese nicht gelöscht, sondern deren Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO eingeschränkt. Im Falle der Einschränkung werden die Daten nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt beispielsweise für personenbezogene Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen von uns aufbewahrt werden müssen. So werden Unterlagen nach § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3 HGB sowie § 147 Abs. 1 Nr. 2, 3, 5 AO für 6 Jahre, Unterlagen nach § 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4 HGB sowie nach § 147 Abs. 1 Nr. 1, 4, 4a AO für 10 Jahre aufbewahrt.
8. Cookies
Im Rahmen unseres Internetangebotes werden Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone, PC, o.ä.) speichert, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Cookies dienen hauptsächlich dazu, das Internetangebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu gestalten.
Wir setzen Session-Cookies ein, um während Ihres Besuchs auf unserer Seite zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unseres Internetangebotes bereits besucht haben. Auch werden durch solche Cookies bestimmte Funktionalitäten bereitgestellt. Session-Cookies werden nach dem Ende Ihres Besuchs auf unserem Internetangebot gelöscht.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer sich daraus ergebenden berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO erforderlich.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Möchten Sie dies nicht, können Sie Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann für eine Vielzahl von Diensten z.B. auch unter http://www.youronlinechoices.com/ oder die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative http://optout.networkadvertising.org erklärt werden. Die Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unseres Internetangebotes nutzen können.
III. Einzelne Verarbeitungsvorgänge
1. Hosting
Zur Bereitstellung unseres Internetangebotes nehmen wir Leistungen von Hostingunternehmen in Anspruch, wie z.B. Bereitstellung von Webservern, Speicherplatz, Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen und Wartungsleistungen. Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter personenbezogene Daten von Nutzern unseres Internetangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
2. Zugriffsdaten und Logfiles
Beim Aufrufen unseres Internetangebotes bzw. der einzelnen Seiten werden durch den Browser auf Ihrem Endgerät automatisch Informationen an den Server unseres Internetangebotes gesendet. Diese Informationen werden in sog. Logfiles durch uns bzw. unseren Hostinganbieter gespeichert und spätestens nach 6 Monaten gelöscht.
Folgende Informationen werden gespeichert:
- IP-Adresse des anfragenden Rechners,
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
- Name und URL der abgerufenen Datei,
- Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
- verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners
- Statuscodes und übertragene Datenmenge
- Name Ihres Access-Providers.
Diese Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:
- Bereitstellung des Internetangebotes einschließlich sämtlicher Funktionen und Inhalte
- Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
- Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
- Sicherstellung der Systemsicherheit und -stabilität
- Anonymisierte statistische Auswertung der Zugriffe
- Optimierung der Webseite
- Weitergabe an Strafverfolgungsbehörden, sofern ein rechtswidriger Eingriff/Angriff auf unsere Systeme erfolgt ist
- weitere administrative Zwecke.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben dargestellten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf eine Person zu ziehen.
3. Kontaktformular / Sonstige Kontaktaufnahme
Wenn Sie das Kontaktformular verwenden, werden Sie um die Angabe Ihres Namens und Ihrer E-Mail-Adresse und ggf. weiterer Kontaktdaten gebeten, damit wir mit Ihnen in persönlichen Kontakt treten können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns und der Beantwortung Ihres Anliegens erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO auf Grundlage der von Ihnen freiwillig erteilten Einwilligung. Alle im Zusammenhang mit dem Kontaktformular erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung Ihrer Anfrage gelöscht, soweit die Aufbewahrung nicht für die Dokumentation anderer Vorgänge erforderlich ist (z.B. nachfolgender Vertragsschluss).
Wenn Sie unter Verwendung der im Rahmen unseres Internetangebotes veröffentlichten Kontaktdaten Kontakt mit uns aufnehmen (z.B. per E-Mail) und uns hierbei personenbezogene Daten übermitteln, verwenden wir diese Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO und/oder in unserem berechtigten Interesse an einer effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Die Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
IV. Dienste von Google
Anbieter der nachfolgenden Dienste von Google ist Google Ireland Limited (Registernummer: 368047), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend „Google“).
Rechtsgrundlage für die Nutzung der nachfolgenden Dienste von Google sind unsere berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
Google ist dem EU/US Privacy-Shield-Abkommen beigetreten, hat sich zur Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bekannt und erfüllt damit die Anforderungen der EU zur Legitimierung des Datentransfers personenbezogener Daten in die USA. Informationen zur Selbstverpflichtung von Google finden Sie unter
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active.
Weitere Informationen wie Google mit Ihren personenbezogenen Daten umgeht finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/. Informationen zur Datennutzung zu Werbezwecken durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie auf diesen Webseiten: https://www.google.de/policies/privacy/partners/
https://www.google.de/policies/technologies/ads/
https://adssettings.google.de/
Google Maps
Dieses Internetangebot verwendet Google Maps von Google zur Darstellung von Lageplänen, Kartenmaterial, Geländedaten, oder geografischen Karten. Dieser Dienst erfasst Ihre IP-Adresse, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben und ggf. weitere von Google für die Bereitstellung der Maps benötigte Daten (z.B. Standortdaten). Die erzeugten Informationen werden auf einem Server in den USA gespeichert. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von uns oder Google verarbeiten. Die Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter: https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.
V. Medieninhalte
Wir verwenden im Rahmen unseres Internetangebotes teilweise Fremdinhalte, die direkt von Servern der nachfolgend im Einzelnen benannten Anbiter geladen werden. Zweck der Einbindung dieser Inhalte ist es, unser Internetangebot attraktiver zu machen. In dem Zweck, unser Internetangebot attraktiver zu machen besteht zugleich unser berechtigtes Interesse an der Verwendung solcher Fremdinhalte. Rechtsgrundlage für die Nutzung der nachfolgenden Social Media Plugins sind unsere berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
1. Vimeo
Unser Internetangebot verwendet Medieninhalte der Plattform Vimeo. Anbieter ist Vimeo, LLC mit Hauptsitz in 555 West lBth Street, New York, NY10077 USA (nachfolgend „Vimeo“). Zweck ist die Anzeige von Inhalten der Plattform Vimeo im Rahmen unseres Internetangebotes. Dieser Dienst erfasst Ihre IP-Adresse und ggf. weitere von Vimeo benötigte Daten. Die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf einem Server in den USA gespeichert. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von uns oder Vimeo verarbeiten. Sind Sie gleichzeitig bei Vimeo eingeloggt, kann Vimeo den Besuch der Seite unseres Internetangebotes direkt Ihrem dortigen Benutzerkonto zuordnen. Wenn Sie nicht möchten, dass Vimeo die auf unserem Internetangebot gesammelten Daten Ihrem jeweiligen Nutzerkonto bei Vimeo zuordnen kann, so müssen Sie sich zuvor bei Vimeo ausloggen.
Vimeo ist dem EU/U.S. PrivacyShield beigetreten und erfüllt damit die Anforderungen der Europäischen Union zur Legitimierung des Datentransfers personenbezogener Daten in die USA. Informationen zu den Garantien des EU/U.S. PrivacyShield finden Sie unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt00000008V77AAE&status=Active.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch Vimeo finden Sie unter https://vimeo.com/privacy.
2. YouTube
Unser Internetangebot verwendet Medieninhalte der Plattform YouTube. Anbieter ist Google Ireland Limited (Registernummer: 368047), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend „Google“). Zweck ist die Anzeige von Inhalten der Plattform YouTube im Rahmen unseres Internetangebotes. Dieser Dienst erfasst Ihre IP-Adresse und ggf. weitere von Google für YouTube benötigte Daten. Die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf einem Server in den USA gespeichert. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von uns oder Google verarbeiten. Sind Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt, kann Google den Besuch der Seite unseres Internetangebotes direkt Ihrem dortigen Benutzerkonto zuordnen. Wenn Sie nicht möchten, dass Google die auf unserem Internetangebot gesammelten Daten Ihrem jeweiligen Nutzerkonto bei YouTube zuordnen kann, so müssen Sie sich zuvor bei YouTube ausloggen.
Google ist dem EU/US Privacy-Shield-Abkommen beigetreten, hat sich zur Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bekannt und erfüllt damit die Anforderungen der EU zur Legitimierung des Datentransfers personenbezogener Daten in die USA. Informationen zur Selbstverpflichtung von Google finden Sie unter
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active.
Weitere Informationen wie Google mit Ihren personenbezogenen Daten umgeht finden Sie in der diesbezüglichen Datenschutzerklärung: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.
German Version - English, Catalan find below
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch: Nutzeffekt GmbH vertreten durch die Geschäftsführer:
Hannes Breuer, Verena von Hintzenstern
Huberweg 40b
69198 Schriesheim
Telefon: +49 6203 9609200
E-Mail: team@boulderado.eu
2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck ihrer Verwendung
a) Beim Aufrufen unserer Website
https://www.boulderado.de und https://www.boulderado.eu sowie aller Unterseiten werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert.
Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
b) Bei Kontaktaufnahme per E-Mail oder dem Kontaktformular
Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über die E-Mailadresse info@boulderado.de oder dem Kontaktformular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und der Name erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden gespeichert und können auf Anfrage gelöscht werden. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Dieses gilt entsprechend für Anfragen und Kontaktaufnahmen, welche uns über unsere Präsenz auf Facebook erreichen. Nähere Erläuterungen zu Facebook erhalten Sie unter Ziff. 6 dieser Datenschutzerklärung.
3. Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
4. Cookies
Was sind Cookies?
Cookies sind Dateien, die in Ihrem Webbrowser gespeichert werden und die es Bitrix24 oder einem Dritten ermöglichen, Sie und die von Ihnen getroffenen Entscheidungen zu erkennen. Cookies können verwendet werden, um Informationen über Ihre Aktivitäten im Internet zu sammeln, zu speichern und weiterzugeben.
Wir verwenden Cookies für die folgenden Zwecke:
So aktivieren Sie bestimmte Funktionen
Um Analysen zu sammeln
So speichern Sie Ihre Einstellungen
Unsere Websites erfassen sowohl Session-Cookies (die nach Beendigung der Sitzung automatisch gelöscht werden) als auch dauerhafte Cookies (die nach Beendigung der Sitzung in Ihrem Browser gespeichert werden).
Wie verwenden Dritte Cookies unserer Website?
Wie die meisten Websites verwenden wir Google Analytics. Mit diesem Tool können wir unsere Kunden besser verstehen - aus welchen Ländern sie kommen, welche Seiten sie besuchen, wie viel Zeit sie auf unseren Seiten verbringen und ob sie neue oder wiederkehrende Besucher sind. Diese Informationen ermöglichen es uns, unsere Dienstleistungen zu verbessern. Anhand dieser Informationen entscheiden wir beispielsweise, welche Lokalisierung als nächstes hinzugefügt werden soll.
Wie verwenden wir Cookies auf unserer Website?
Wir bieten unseren Website-Besuchern eine Live-Chat-Funktion, die es ihnen ermöglicht, unsere Online-Berater zu kontaktieren und Fragen zu Boulderado zu stellen. Für diesen Prozess sind Cookies erforderlich. Auch für unsere Kunden aus der Europäischen Union benötigen wir die Verwendung von Cookies, um ihre GDPR-Einstellungen zu speichern.
Cookie-Einstellungen und Blockierung von Cookies
Cookies auf dieser Website können über die Cookie-Einstellungen gesteuert werden. Sie können Cookies auch auf Browserebene löschen und/oder blockieren. Wenn Sie Cookies blockieren, können Sie keine Funktionen verwenden, die auf ihnen basieren, und Ihre Auswahlen werden nicht gespeichert.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
Google Fonts
Wir binden die Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info@boulderado.de
7. Datensicherheit
Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unter-stützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256-Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zu-rück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
English Version
1. Name and contact details of the data controller
This data protection information applies to data processing by: Nutzeffekt GmbH represented by the managing directors:
Hannes Breuer, Verena von Hintzenstern
Huberweg 40b
69198 Schriesheim
Telephone: +49 6203 9609200
Email: team@boulderado.eu
2. Collection and storage of personal data and the type and purpose of their use
a) When you visit our website
https://www.boulderado.de and https://www.boulderado.eu and all subpages, the browser used on your device automatically sends information to our website’s server. This information is temporarily stored in a so-called log file.
The following information is recorded without your intervention and stored until it is automatically deleted:
IP address of the requesting computer,
date and time of access,
name and URL of the retrieved file,
website from which access is made,
Browser used and, if applicable, the operating system of your computer and the name of your access provider.
The data mentioned are processed by us for the following purposes:
Ensuring a smooth connection establishment of the website,
Ensuring comfortable use of our website,
Evaluation of system security and stability as well
for other administrative purposes.
The legal basis for data processing is Art. 6 Para. 1 S. 1 lit. f GDPR. Our legitimate interest follows from the data collection purposes listed above. Under no circumstances do we use the collected data for the purpose of drawing conclusions about your person.
b) When contacting us by email or the contact form
If you have any questions, we offer you the opportunity to contact us via the e-mail address info@boulderado.de or the contact form. It is necessary to provide a valid e-mail address and name so that we know who sent the request and can answer it. Further information can be provided voluntarily. Data processing for the purpose of contacting us takes place in accordance with Article 6 Paragraph 1 Clause 1 Letter a GDPR on the basis of your voluntarily given consent. The personal data we collect is stored and can be deleted on request. Statutory retention periods remain unaffected. This applies accordingly to inquiries and contacts that reach us via our presence on Facebook. You can find more detailed explanations about Facebook under Section 6 of this data protection declaration.
3. Sharing of Data
Your personal data will not be transmitted to third parties for purposes other than those listed below.
We only pass on your personal data to third parties if:
you have given your express consent in accordance with Article 6 Paragraph 1 Sentence 1 Letter a GDPR,
the transfer according to Article 6 paragraph 1 sentence 1 lit. f GDPR is necessary to assert, exercise or defend legal claims and there is no reason to assume that you have an overriding legitimate interest in not disclosing your data,
in the event that there is a legal obligation for the transfer according to Art. 6 Para. 1 S. 1 lit
this is legally permissible and required for the processing of contractual relationships with you in accordance with Article 6 (1) sentence 1 lit. b GDPR.
4.Cookies
What are cookies?
Cookies are files stored in your web browser that allow Bitrix24 or a third party to recognize you and the choices you make. Cookies can be used to collect, store and share information about your activities on the internet.
We use cookies for the following purposes:
How to enable certain features
To collect analytics
How to save your settings
Our websites collect both session cookies (which are automatically deleted after the session has ended) and persistent cookies (which are stored in your browser after the session has ended).
How do third parties use cookies on our website?
Like most websites, we use Google Analytics. This tool allows us to better understand our customers - which countries they are from, which pages they visit, how much time they spend on our pages and whether they are new or returning visitors. This information enables us to improve our services. We use this information to decide, for example, which localization to add next.
How do we use cookies on our website?
We offer our website visitors a live chat feature that allows them to contact our online consultants and ask questions about Boulderado. Cookies are required for this process. We also require the use of cookies for our customers from the European Union in order to
Catalan Version
1. Nom i dades de contacte del responsable del tractament
Aquesta informació de protecció de dades s'aplica al tractament de dades per: Nutzeffekt GmbH representat pels directors generals:
Hannes Breuer, Verena von Hintzenstern
Huberweg 40b
69198 Schriesheim
Telèfon: +49 6203 9609200
Correu electrònic: team@boulderado.eu
2. Recollida i emmagatzematge de dades personals i el tipus i finalitat del seu ús
a) Quan visiteu el nostre lloc web
https://www.boulderado.de i https://www.boulderado.eu i totes les subpàgines, el navegador utilitzat al vostre dispositiu envia informació automàticament al servidor del nostre lloc web. Aquesta informació s'emmagatzema temporalment en un fitxer de registre anomenat.
La informació següent s'enregistra sense la vostra intervenció i s'emmagatzema fins que s'elimina automàticament:
Adreça IP de l'ordinador sol·licitant,
data i hora d'accés,
nom i URL del fitxer recuperat,
lloc web des del qual s'accedeix,
Navegador utilitzat i, si escau, el sistema operatiu del vostre ordinador i el nom del vostre proveïdor d'accés.
Les dades esmentades són tractades per nosaltres amb les següents finalitats:
Garantir un establiment de connexió sense problemes del lloc web,
Garantir un ús còmode del nostre lloc web,
Avaluació de la seguretat i l'estabilitat del sistema
amb altres finalitats administratives.
La base legal per al tractament de dades és l'article 6, paràgraf 1, apartat 1, lletra f del RGPD. El nostre interès legítim es deriva de les finalitats de recollida de dades esmentades anteriorment. En cap cas fem servir les dades recollides amb la finalitat d'extreure conclusions sobre la teva persona.
b) En contactar amb nosaltres per correu electrònic o el formulari de contacte
Si teniu cap pregunta, us oferim l'oportunitat de contactar amb nosaltres a través de l'adreça de correu electrònic info@boulderado.de o del formulari de contacte. Cal facilitar una adreça de correu electrònic i un nom vàlids perquè puguem saber qui ha enviat la sol·licitud i poder respondre-la. Es pot proporcionar més informació voluntàriament. El tractament de les dades per posar-se en contacte amb nosaltres es realitza d'acord amb l'article 6, paràgraf 1, clàusula 1, lletra a del RGPD, sobre la base del vostre consentiment voluntari. Les dades personals que recollim s'emmagatzemen i es poden suprimir a petició. Els períodes de retenció legals no es veuen afectats. Això s'aplica en conseqüència a les consultes i contactes que ens arriben a través de la nostra presència a Facebook. Podeu trobar explicacions més detallades sobre Facebook a l'apartat 6 d'aquesta declaració de protecció de dades.
3. Compartició de dades
Les vostres dades personals no seran transmeses a tercers per a finalitats diferents de les que s'indiquen a continuació.
Només transmetem les vostres dades personals a tercers si:
heu donat el vostre consentiment exprés d'acord amb l'article 6, paràgraf 1, frase 1, lletra a del RGPD,
la transferència d'acord amb l'article 6, paràgraf 1, frase 1, lletra f del RGPD, és necessària per fer valer, exercir o defensar reclamacions legals i no hi ha cap motiu per suposar que teniu un interès legítim superior a no revelar les vostres dades,
en el cas que hi hagi una obligació legal de traspàs segons l'article 6 paràgraf 1 S. 1 lit
això és legalment permès i és necessari per al tractament de les relacions contractuals amb vostè d'acord amb l'article 6 (1) frase 1 lletra b del RGPD.
4.Cookies
Què són les galetes?
Les galetes són fitxers emmagatzemats al vostre navegador web que permeten que Bitrix24 o un tercer us reconeguin i les eleccions que feu. Les cookies es poden utilitzar per recollir, emmagatzemar i compartir informació sobre les vostres activitats a Internet.
Utilitzem cookies per a les següents finalitats:
Com habilitar determinades funcions
Per recollir analítiques
Com desar la configuració
Els nostres llocs web recullen tant galetes de sessió (que s'eliminen automàticament un cop finalitzada la sessió) com galetes persistents (que s'emmagatzemen al vostre navegador un cop finalitzada la sessió).
Com fan servir tercers les cookies al nostre lloc web?
Com la majoria de llocs web, utilitzem Google Analytics. Aquesta eina ens permet entendre millor els nostres clients: de quins països són, quines pàgines visiten, quant de temps passen a les nostres pàgines i si són visitants nous o recurrents. Aquesta informació ens permet millorar els nostres serveis. Utilitzem aquesta informació per decidir, per exemple, quina localització afegirem a continuació.
Com fem servir les cookies al nostre lloc web?
Oferim als visitants del nostre lloc web una funció de xat en directe que els permet contactar amb els nostres consultors en línia i fer preguntes sobre Boulderado. Les cookies són necessàries per a aquest procés. També exigim l'ús de cookies als nostres clients de la Unió Europea per tal de fer-ho
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Block Shape GmbH für Kunden
Für Warenbestellungen sowie Kurs- und Eventbuchungen über den Online-Shop unter der Hauptseite www.vels-stuttgart.de
_____________________________________________________________________________________________________
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
——————
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Veranstaltungsbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Einlösung von Wertgutscheinen
11. Anwendbares Recht
12. Gerichtsstand
13. Informationen zur Online-Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Block Shape GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren, und/oder Leistungen, insbesondere Veranstaltungen, abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Der Kunde erkennt die Gültigkeit der vorliegenden AGB bei der Durchführung eines Bestellvorgangs mit und ohne vorherige Registrierung im Online-Shop an.
1.5 Der Verkäufer wird den Kunden auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unmittelbar hinweisen. Ist der Hinweis erfolgt, so gilt die Änderung als genehmigt, wenn der Kunde ihr nicht binnen sechs Wochen schriftlich oder mittels elektronischer Kommunikation widerspricht, maßgeblich ist der Tag der Absendung des Widerspruchs. Der Verkäufer wird dann die geänderte Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der weiteren Geschäftsbeziehung zugrunde legen.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produkt- und Veranstaltungsbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren, und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
a) indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
b) indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
c) indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produkt- und Veranstaltungsbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „Amazon Payments“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg, unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/Privatkunden/Nutzungsvereinbarung-Richtlinien/Nutzungsvereinbarung.
5) Liefer- und Versandbedingungen von Waren
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Veranstaltungsbedingungen
6.1 Anmeldung und Bezahlung
a) Anmeldungen der Veranstaltungen, hierunter werden sämtliche Kurse und Events der Block Shape GmbH verstanden, können über die Webseite oder das Kursbüro des jeweiligen Veranstaltungsortes erfolgen. Bei der Online-Buchung wählt der Kunde eine Veranstaltung aus, die er über ein Online-Bestellformular verbindlich bucht gemäß Punkt 2 der AGB („Vertragsschluss“).
b) Anmeldungen sind bei Online-Buchungen sowie telefonischen Buchungen über das Kursbüro nach Vertragsabschluss verbindlich. Der Kunde erhält nach Eingang der Anmeldung bzw. bei Online-Buchungen eine Buchungsbestätigung mit Bestellnummer.
c) Die gesamte Veranstaltungsgebühr ist vor Beginn der Veranstaltung zur Zahlung fällig und ist, falls nicht über das Online-Bestellformular abgewickelt, per Überweisung oder an der Theke/Kasse des Veranstaltungsortes zu entrichten.
d) Die Veranstaltungsplätze werden in der Reihenfolge des Eingangs der verbindlichen telefonischen, schriftlichen bzw. Online-Buchung vergeben. Die Reservierung eines Platzes ohne verbindliche schriftliche Online-Buchung oder telefonische Anmeldung ist nicht möglich.
e) Bei Firmenveranstaltungen ist die Bezahlung der Veranstaltungsgebühr bis spätestens 10 Werktage nach der Veranstaltung auf das Konto der Block Shape GmbH einzuzahlen.
f) Ist eine Veranstaltung ausgebucht, so informiert die Block Shape GmbH den Teilnehmer und bietet ggf. die unverbindliche Eintragung in eine Warteliste an. Wird ein Platz frei, so wird er den Interessenten nach Erreichbarkeit angeboten. Mit der Annahme eines Nachrückangebotes kommt der Vertrag zustande. Besteht seitens der auf der Warteliste befindlichen Teilnehmer kein Interesse an der Veranstaltung, so muss er der Block Shape GmbH dies unverzüglich mitteilen. Erfolgt keine Mitteilung und ein Platz wird frei und wird für ihn reserviert, so sind die Kursgebühren zu entrichten.
6.2. Stornierung durch Veranstaltungsteilnehmer
Stornierungen von Kursen können ohne Angabe von Gründen wie nachfolgend aufgeführt, erfolgen: schriftlich per E-Mail an trainer@vels-stuttgart.de, per Telefon +49 711 9974936-0 oder per Post an die Block Shape GmbH In der Handwerkstr. 21 in 70565 Stuttgart Deutschland unter Angabe der Bestellnummer. Erfolgt die Stornierung bis zu 14 Tage vor dem Veranstaltungsbeginn, wird keine Stornogebühr fällig. Für andere Veranstaltungen (wie Wettkämpfe) gilt diese Stornierungsfrist nicht.
6.3. Nichterscheinen des Kunden oder Abbruch der Veranstaltung
Nimmt der Kunde, egal aus welchem Grund (insbesondere wegen Krankheit), nicht an der gebuchten Veranstaltung oder an einzelnen Veranstaltungseinheiten teil oder bricht er die Veranstaltung aus Gründen ab, die die Block Shape GmbH nicht zu vertreten hat, besteht kein Anspruch des Veranstaltungsteilnehmers auf Nachholung oder (anteilige) Erstattung der Veranstaltungsgebühr. Eventuelle Mehrkosten aufgrund des vorzeitigen Abbruchs sind vom Teilnehmer zu tragen. Die Regelungen zur Stornierung gemäß Punkt 3 der AGB („Widerrufsrecht“) bleiben unberührt.
6.4. Ausfall der Veranstaltung
Veranstaltungen kommen nicht zustande oder können durch die Block Shape GmbH abgesagt werden, bei
a) Ausfall der Trainer/Veranstaltungsleiter,
b) bei längerfristiger Schließung des Veranstaltungsorts wegen einer technischen Störung,
c) bei Nichterreichung der Mindestteilnehmerzahl.
Bei Ausfall eines Trainers/Veranstaltungsleiters kann die Block Shape GmbH einen Ersatzleiter einsetzen. Der Wechsel des Trainers/Veranstaltungsleiters oder eine zur Durchführung der Veranstaltung notwendig gewordene Änderung des Veranstaltungsortes bzw.-zieles, berechtigten nicht zum Rücktritt bzw. zu Erstattungsansprüchen. Die Block Shape GmbH wird dem Veranstaltungsteilnehmer bei Ausfall der Veranstaltung unverzüglich benachrichtigen. Bereits entrichtete Teilnahmegebühren werden bei Ausfall zurückerstattet. Gleiches gilt für etwaige Programmänderungen.
6.5. Ausfall einzelner Veranstaltungseinheiten
Können einzelne Veranstaltungseinheiten an den vorgesehenen Veranstaltungstagen z.B. wegen Erkrankung der Trainer/Veranstaltungsleiter oder aus betrieblichen Gründen (z.B. kurzfristiger Schließung des Veranstaltungsorts aus technischen Gründen, Streik, höhere Gewalt usw.) nicht stattfinden, werden die ausgefallen Veranstaltungseinheiten nachgeholt.
6.6 Teilnahmevoraussetzungen
a) An den Veranstaltungen kann jeder teilnehmen, es sei denn, die Veranstaltungsbeschreibung sieht besondere Teilnahmebedingungen, wie z.B. Leistungsfähigkeit, vor. Bei Veranstaltungen mit entsprechenden Teilnahmebedingungen und Anforderungen muss der Veranstaltungsteilnehmer diese bei Beginn der Veranstaltung auf Verlangen des Trainers/Veranstaltungsleiter nachweisen. Sollte die erforderliche Teilnahmebedingung bei Veranstaltungsbeginn nicht nachweisbar sein, kann der betreffende Teilnehmer nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Die Veranstaltungsgebühr muss in diesem Fall dennoch vollumfänglich bezahlt werden, der Teilnehmer hat keinen Anspruch auf Rückerstattung der bereits geleisteten Veranstaltungsgebühr.
b) Bei einer bereits begonnenen Veranstaltung ist ein Ausschluss möglich, wenn die Gruppe in unzumutbarer Weise gestört, behindert oder gefährdet wird, oder wenn die Anweisungen des Veranstaltungsleiters nicht befolgt werden. Der Ausschluss kann auch auf zukünftige Veranstaltungen erstreckt werden. Der Teilnehmer hat, falls seine Leistungsfähigkeit bzw. -bereitschaft die ausgeschriebenen Anforderungen übersteigt, keinen Anspruch darauf, dass seinen diesbezüglichen Wünschen nachgekommen wird. Der Kunde hat den Trainer/Veranstaltungsleiter rechtzeitig über alle gesundheitlichen Probleme zu informieren, die den Ablauf der Veranstaltung beeinträchtigen könnten. Persönlich benötigte Medikamente usw. müssen in ausreichender Menge mitgeführt werden.
6.7 Datenschutz
Die im Zusammenhang mit der Veranstaltungsanmeldung erhobenen Daten werden von der Block Shape GmbH automatisiert gespeichert, verarbeitet und im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertragsverhältnisses unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen genutzt und können zur Durchführung des Vertragsverhältnisses an beauftragte Dritte weitergegeben werden.
6.8. Haftung und Versicherung
a) Die Haftung der Block Shape GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Block Shape GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Block Shape GmbH beruhen. Soweit die Haftung der Block Shape GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Block Shape GmbH. Die Teilnahme an den Veranstaltungen erfolgt daher auf eigene Gefahr und Verantwortung.
b) Jeder Teilnehmer verzichtet auf Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen die Block Shape GmbH, den Veranstaltungsleiter oder deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, soweit nicht der Block Shape GmbH Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Aufsichtspflicht über minderjährige Kursteilnehmer liegt während des Veranstaltungsbesuches innerhalb der für die Veranstaltung angegebenen Zeiten bei dem Veranstaltungsleiter.
6.9 Ausrüstung
Bei Indoor-Veranstaltungen ist der Veranstaltungsbeschreibung zu entnehmen, ob die erforderliche Ausrüstung im Veranstaltungspreis enthalten ist. Ist dies nicht der Fall, ist diese selber mitzubringen oder kann ggf. am Veranstaltungsort bzw. der Theke/Kasse des Veranstaltungsortes gegen eine Verleihgebühr ausgeliehen werden.
7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2 Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht
– für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
– für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,
– für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie
– für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8.4 Wir werden Ihre personenbezogenen Daten unter keinen Umständen an Dritte verkaufen oder vermieten. Bei der Beantragung einer Vels-Kundenkarte bei der Block Shape GmbH erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten mit Hilfe eines Dienstleisters an sämtliche Vels-Standorte zur dortigen Datenverarbeitung und -nutzung verschlüsselt übermittelt werden. Bei den verschlüsselt übermittelten Daten handelt es sich um personenbezogene Daten die einen Rückschluss auf Ihre Identität zulassen. Darunter fallen u.a. Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Beruf, Portraitfoto und Zahlungsmodalitäten.
9) Einlösung von Aktions-Codes
9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktions-Codes“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktions-Codes ergibt.
9.3 Aktions-Codes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktions-Code eingelöst werden.
9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktions-Codes entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
9.6 Reicht der Wert des Aktions-Codes zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktions-Codes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Aktions-Code-Wert wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9.9 Der Aktions-Code ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktions-Code im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
10) Einlösung von Wertgutscheinen
10.1 Gutscheine, die über den Online-Shop erworben werden, können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden. Wertgutscheine, die an der Theke/Kasse des Veranstaltungsortes des Verkäufers käuflich erworben werden, können an der Theke/Kasse an einem der Veranstaltungsorte der Block Shape GmbH eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
10.2 Wertgutscheine und Restguthaben von Wertgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
10.3 Wertgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
10.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Wertgutschein eingelöst werden.
10.5 Wertgutscheine können nur für den Kauf von Waren und/oder Leistungen aber nicht für den Kauf von weiteren Wertgutscheinen verwendet werden.
10.6 Reicht der Wert des Wertgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
10.7 Das Guthaben eines Wertgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
10.8 Der Wertgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Wertgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
11) Anwendbares Recht
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
12) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
13) Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
B. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Block Shape GmbH für Lieferanten und andere Auftragnehmer
Einkaufsbedingungen für Lieferungen/Leistungen von Lieferanten und anderen Auftragnehmern
_____________________________________________________________________________________________________
Begriffsbestimmung: Soweit nicht anders angegeben, werden Lieferanten und andere Auftragnehmern als „Lieferant“ und die Block Shape GmbH als „Besteller“ bezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
——————
1. Geltungsbereich
2. Bestellung und Liefertermin
3. Verpackung / Versand
4. Mängelrechte und Haftungsbeschränkung
5. Gegenstände des Bestellers
6. Nutzungsrechte, Schutzrechte
7. Geheimhaltung
8. Rechnung und Zahlung
9. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1 Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit Lieferanten und anderen Auftragnehmern (Lieferant) der Block Shape GmbH (Besteller). Diese AGB gelten nicht im Geschäftsverkehr zu Verbrauchern.
1.2 Es gelten ausschließlich die AGB des Bestellers. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Lieferanten werden nicht anerkannt, es sei denn, der Besteller stimmte den Bedingungen im Einzelfall schriftlich zu.
1.3 Der Zustimmung des Bestellers bedarf jede Abweichung von diesen AGB.
1.4 Der Lieferant erkennt mit der Auftragsannahme die Einkaufsbedingungen des Bestellers in vollem Umfang an.
2. Bestellung und Liefertermin
2.1 Die Bestellungen haben nur Gültigkeit, wenn sie vom Besteller schriftlich erteilt und rechtsgültig unterschrieben wurden. Gleiches gilt auch bei Änderungen oder Ergänzungen. Der Besteller ist an seine Bestellung nur gebunden, wenn diese spätestens fünf Werktage nach ihrem Eingang beim Lieferanten von diesem bestätigt wird.
2.2 Vom Besteller im Einzelfall beigefügte Unterlagen sind für die Bestellung maßgeblich. Der Lieferant erkennt mit der Annahme der Bestellung an, dass er sich durch Einsichtnahme in die Unterlagen über Art, Ausführung und Umfang der bestellten Ware/Leistung informiert hat.
2.3 Der in der Bestellung vom Besteller angegebene Liefertermin ist vom Lieferanten verbindlich einzuhalten und wird vom Tag der Bestellung an gerechnet. Für den Fall, dass dem Lieferanten die Einhaltung des Liefertermins nicht möglich ist, hat er dies dem Besteller unverzüglich unter Angabe der Gründe anzuzeigen und einen neuen Liefertermin zu vereinbaren.
2.4 Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Lieferanten nicht zu, es sei denn, es handelt sich um Gegenansprüche die unbestrittene oder rechtskräftig festgestellt sind.
3. Verpackung / Versand
3.1 Die Verpackung und der Versand der vom Besteller bestellten Ware, hat auf Kosten des Lieferanten spesenfrei an die vom Besteller angegebene Empfangsstelle zu erfolgen.
3.2 Die Verpackung muss der jeweils gültigen Verpackungsverordnung entsprechen und transportsicher sein.
3.3 Der jeweiligen Sendung ist ein Lieferschein beizufügen.
3.4 Teillieferungen sind unzulässig, es sei denn, sie sind ausdrücklich mit dem Besteller vereinbart. Die durch Teillieferungen entstehenden Mehrkosten trägt der Lieferant.
3.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware/Leistung geht erst mit Abnahme in der vereinbarten Empfangsstelle des Bestellers auf diesen über.
4. Mängelrechte und Haftungsbeschränkung
4.1 Bei Mangelhaftigkeit der bestellten Ware/Leistung, haftet der Lieferant dem Besteller nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängelrechte stehen dem Besteller 24 Monate zu, es sei denn, es wurde eine längere Frist schriftlich vereinbart.
4.2 Wurden die Waren beim Transport beschädigt, ist der Besteller berechtigt, die Annahme zu verweigern. Angenommene Waren werden nach den vereinbarten oder allgemein gebräuchlichen Qualitätsvorschriften im Stichprobenverfahren geprüft. Mängelrügen gelten als rechtzeitig erhoben, wenn äußerlich erkennbare Mängel innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung angezeigt werden. Als versteckte Mängel gelten Mängel, die nicht durch Entnahme von Stichproben entdeckt werden können.
5. Gegenstände des Bestellers
5.1 Vom Besteller zur Verfügung gestellte oder auf Kosten des Bestellers gefertigte Vorlagen, Unterlagen oder sonstige Gegenstände bleiben Eigentum des Bestellers.
5.2 Vorgenannte Gegenstände etc. sind dem Besteller nach Erledigung des Auftrages auf Verlangen frei Haus zurückzusenden.
5.3 Solange sich die Gegenstände etc. im Gewahrsam des Lieferanten befinden, haftet dieser für deren Bestand.
6. Nutzungsrechte, Schutzrechte
6.1 Der Lieferant verpflichtet sich, Gegenstände etc. nicht anderen Kunden anzubieten oder zu liefern, die nach Unterlagen des Bestellers gefertigt oder auch nur geringfügig abgeändert wurden.
6.2 Vom Besteller zur Verfügung gestellte Gegenstände sowie Know-How (z. B. Zeichnungen, Muster), dürfen Dritten nicht zugängig gemacht werden.
6.3 Der Lieferant hat sicherzustellen, dass durch seine Lieferung und die Verwendung/Verwertung durch den Besteller keine Patente oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Lieferant hat den Besteller und dessen Abnehmer von derartigen Ansprüchen Dritter freizustellen. Der Lieferant ist verpflichtet, auf seine Kosten eine entsprechend weitreichende Lizenz vom Inhaber des jeweiligen Rechts einzuholen.
6.4 Je nach Schwere des Verstoßes, ist für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von Euro 500,00 bis Euro 10.000,00 zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
7. Geheimhaltung
7.1. Der Lieferant ist verpflichtet, die Bestellungen des Bestellers und alle hiermit zusammenhängenden kaufmännischen und technischen Einzelheiten als Geschäftsgeheimnis zu behandeln und unberechtigten Dritten nicht zugänglich zu machen.
8. Rechnung und Zahlung
8.1 Für jede Bestellung ist dem Besteller gesondert Rechnung zu erstellen.
8.2 Die Bezahlung durch den Besteller erfolgt erst nach vollständiger und mangelfreier Erbringung der Leistung des Lieferanten sowie nach Eingang der ordnungsgemäßen Rechnung.
8.3 Die Zahlungen des Bestellers erfolgen ausschließlich an den Lieferanten. Der Lieferant ist nicht berechtigt, seine Forderungen gegen den Besteller an Dritte abzutreten.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vorrangige und zwingende Vorschriften übergeordneten Rechts werden hiervon nicht berührt. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.2 Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bestellung ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Bestellers.
9.3 Sollte ein Vertrag einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.